• Datum 13. Januar 2023

Behörden Deutschlands, der Niederlande, Dänemarks, Norwegens und Schwedens haben unter REACH, der Chemikalienverordnung der Europäischen Union, einen gemeinsamen Vorschlag zur Beschränkung von Per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS) bei der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) eingereicht. Bei dem detaillierten Vorschlag handelt es sich um einen der umfangreichsten seit Inkrafttreten der REACH-Verordnung 2007. Aus Deutschland waren die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin (BAuA), das Umweltbundesamt (UBA) und das Bundesinstitut für Risikobewertung (BfR) an der Ausarbeitung beteiligt. Die Veröffentlichung durch die ECHA erfolgt am 7. Februar 2023. Zudem ist eine hybride Pressekonferenz mit Vertreterinnen und Vertretern der beteiligten Behörden geplant.

Der Beschränkungsvorschlag wurde unter REACH, der EU-Verordnung zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung von Chemikalien, ausgearbeitet. Aufgrund von bislang nicht kontrollierten Risiken im Zusammenhang mit der Herstellung, dem Inverkehrbringen und der Verwendung von PFAS ist eine Maßnahme in der gesamten EU und dem europäischen Wirtschaftsraum erforderlich. In den vergangenen drei Jahren haben die Behörden der fünf Länder die PFAS, deren Verwendungen und die Risiken, die diese für Mensch und Umwelt darstellen, eingehend untersucht. Im Rahmen dessen wurden zwei öffentliche Konsultationen abgehalten, um von der Industrie Informationen zur Verwendung der Stoffe zu erhalten.

Für den Tag der Veröffentlichung planen die Vertreterinnen und Vertreter der beteiligten Behörden eine Pressekonferenz, bei der der Beschränkungsvorschlag vorgestellt wird. Im Anschluss gibt es für Journalistinnen und Journalisten die Möglichkeit, Fragen zu stellen. Weitere Informationen über die Presseveranstaltung folgen. 

Nächste Schritte 

ECHAs wissenschaftliche Ausschüsse für Risikobeurteilung (RAC) und sozioökonomische Analyse (SEAC) werden in ihren Sitzungen im März 2023 zunächst darüber beraten, ob der eingereichte Beschränkungsvorschlag den rechtlichen Anforderungen nach REACH entspricht. Danach werden die Ausschüsse mit der wissenschaftlichen Prüfung des Vorschlags beginnen.

Voraussichtlich am 22. März 2023 wird eine sechsmonatige öffentliche Konsultation starten. Eine Online-Informationsveranstaltung für Interessierte soll am 5. April 2023 stattfinden. Dort wird der Beschränkungsprozess erläutert und Hilfestellung zur Teilnahme an der Konsultation gegeben.

Die Stellungnahmen von RAC und SEAC sollen laut der REACH-Verordnung innerhalb von 12 Monaten abgeschlossen werden. Mit Blick auf die Komplexität und den Umfang des Beschränkungsvorschlages wird dies eine große Herausforderung für die beteiligten Ausschüsse darstellen. Sobald diese vorliegen, entscheidet die Europäische Kommission zusammen mit den EU-Mitgliedsstaaten über eine potentielle Beschränkung.

Der weitere Verlauf kann hier eingesehen werden (auf Englisch): https://my.visme.co/view/76kyj47w-upfas-timeline

Quelle: BAuA-Pressemitteilung vom 13.01.2023 https://www.baua.de/DE/Services/Presse/Pressemitteilungen/2023/01/pm02-23.html

Weitere Informationen:

ECHA Press release "ECHA receives PFASs restriction proposal from five national authorities", 13 January 2023
https://echa.europa.eu/de/-/echa-receives-pfass-restriction-proposal-from-five-national-authorities

UBA-Pressemitteilung vom 13.01.2023 "Mögliches Verbot von per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen in der EU"
https://www.umweltbundesamt.de/presse/pressemitteilungen/moegliches-verbot-von-per-polyfluorierten

BfR-Pressemitteilung vom 13.01.2023 "Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS): Vorschlag zur Beschränkung nach der REACH-Verordnung bei der Europäischen Chemikalienbehörde eingereicht"
https://www.bfr.bund.de/cm/343/per-und-polyfluorierte-alkylsubstanzen-pfas-vorschlag-zur-beschraenkung-nach-der-reach-verordnung.pdf